Haushalt in Mayschoss verabschiedet: "Die Lage ist fast hoffnungslos"

Haushalt in Mayschoss verabschiedet : "Die Lage ist fast hoffnungslos"

Verplant, verteilt, vergeben: Der Frühlingsanfang kann an der Misere des Mayschosser Gemeindehaushalts auch nichts ändern.

Kaum hat das Jahr begonnen, ist das Geld weg. Zweimal wurde das Zahlenwerk nicht öffentlich vorberaten, Änderungen wurden eingearbeitet, am Montagabend beschloss der Rat Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 einstimmig.

Wie in den vergangenen Jahren weisen sowohl der Ergebnishaushalt als auch der Finanzhaushalt Fehlbedarfe von 75 700 beziehungsweise 39 800 Euro aus, so dass sich der Schuldenstand der Gemeinde von 1,35 Millionen Euro wieder deutlich erhöhen wird.

Im Ergebnishaushalt stehen Erträge von einer Million Euro Aufwendungen von 1,08 Millionen Euro gegenüber, im Finanzhaushalt Einzahlungen von 823 500 Euro Auszahlungen von 863 240 Euro.

Neues ist nicht zu erwarten. Höchstens, dass der Parkplatz rechts des Bahnhofs bewirtschaftet werden soll, um eine neue Einnahmequelle zu erschließen. Ein Parkscheinautomat für 5000 Euro soll angeschafft werden.

Von den Kosten zum Umbau des Kindergartens trägt die Gemeinde 67 500 Euro, für die Sanierung der Brücke zum Sportplatz sind 23 000 Euro Planungskosten vorgesehen.

Wie Wolfram Bäcker von der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde ausführte, werden der Gemeinde 89 Prozent der Steuerkraft beziehungsweise 68 Prozent der Gesamteinzahlungen des ordentlichen Finanzhaushalts durch die Umlagen abverlangt.

Das ist bitter, obgleich Mayschoß diesmal weniger zahlen muss: Die Kreisumlage schlägt mit 275.000 Euro zu Buche, an Verbandsgemeindeumlage sind 236 500 Euro zu zahlen, die Grundschulumlage beträgt 32 000 Euro.

Neue Steuer-Hebesätze wurden nicht beschlossen. Es bleibt bei 305 Prozent für Grundsteuer A (landwirtschaftliche Flächen), 365 Prozent für Grundsteuer B (Bauland) und 365 Prozent für Gewerbesteuer. "Die Lage ist ernst, fast hoffnungslos", kommentierte Bürgermeister Hans Ulrich Jonas die Zahlen. Bäcker hatte den Mayschossern bescheinigt, dass die Defizite durch Aufgaben entstanden seien, die der Gemeinde per Gesetz auferlegt seien wie Bau von Straßen, Brücken, Bachverrohrungen.

Jonas sprach auch die Abwasser-Problematik an. Wie berichtet, hat eine Untersuchung ergeben, dass die Kanäle Starkregenereignissen nicht gewachsen sind. Experten haben ihren Bericht dem Abwasserwerk zukommen lassen. Die Verwaltung müsse feststellen, für welche Dinge die Ortsgemeinde, die Verbandsgemeinde und das Abwasserwerk zuständig seien.

Für Beschädigung und Verschmutzung von Weinbergswegen will die Gemeinde künftig die Urheber haftbar machen. Zuvor müsse die Wegesatzung überarbeitet werden, sagte Jonas. Darüber will sich der Rat zunächst in Dernau kundig machen.