Rüge des Bundesrechnungshofes Auflösung von Stiftung Caesar in Bonn gestoppt
Berlin · Als Ausgleich für den Berlin-Umzug hatte Bonn 1995 die Stiftung Caesar erhalten. Sie sollte Wissenschaft und Forschung fördern. Jetzt will die Bundesregierung das Kapital von der Max-Planck-Gesellschaft „aufzehren“ lassen. Das Vorhaben ist gestoppt.
Sitz an der Ludwig-Erhard-Allee: das Spitzenforschungszentrum Caesar.
Foto: Volker LannertUrsprünglich wollte die Bundesregierung bei der Auflösung der Bonner Stiftung Caesar nicht einmal den Haushaltsausschuss des Bundestages beteiligen, weil sie der Meinung war, dass Finanz- und Forschungsministerium seinerzeit das Kapital zur Verfügung gestellt hätten. Dabei sollte auch der Regierung klar sein, dass jeder Cent allein vom Bundestag bewilligt wird. Insofern erinnerte der Bundesrechnungshof in einem unserer Redaktion vorliegenden Prüfbericht an eine verfassungsrechtliche Selbstverständlichkeit: „Als Stifter ist das Parlament anzusehen, nicht die Regierung.“