Kommentar zu den Bestimmungen in NRW „Die neuen Regeln sind weder einheitlich noch verständlich“

Meinung | Berlin · Der Kampf gegen die Pandemie sollte regional und dezentral geführt werden. Trotzdem müssen die Regeln klar, effektiv und verständlich sein. In NRW sind sie es nicht. Die Menschen drohen das Vertrauen in die Politik zu verlieren.

 Ein Schild "Distanz! Corona stoppen!" hängt über einer Straße in Offenbach.

Ein Schild "Distanz! Corona stoppen!" hängt über einer Straße in Offenbach.

Foto: dpa/Arne Dedert

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat es auf den Punkt gebracht. „Wir brauchen mehr einheitliche Regeln, denen die Menschen vertrauen“, sagte der Düsseldorfer Regierungschef am Sonntag nach einer Sondersitzung des Kabinetts. Leider hält er sich selbst nicht immer daran. Die neuen Bestimmungen, die er und sein Kabinett in Sonntagsarbeit beschlossen haben, sind weder einheitlich noch verständlich. Und ob sie wirken, steht noch aus.