Kommentar zur Ministerpräsidentenkonferenz Verlorene Zeit
Meinung | Berlin · Theoretisch ist das Vorgehen zwischen Bund und Ländern ein gutes demokratisches Miteinander. Praktisch reibt man sich verwundert die Augen, warum die Ministerpräsidenten für die Verlängerung des Lockdowns eine Woche länger Zeit brauchen, kommentiert unsere Autorin.
Was sich Bund und Länder im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch liefern, ist am ehesten mit dem Spiel „Schiffe versenken“ zu beschreiben. Liegt auf A5 ein feindliches U-Boot? Treffer, angeschossen, versenkt. Die A-Länder, also die SPD-geführten, und die B-Länder (mit CDU/CSU an der Spitze) legen sich gegenseitig Vorschläge vor, überstimmen sich, preschen vor, nehmen Punkte wieder zurück. Regierungschefin Angela Merkel und Kanzleramtsminister Helge Braun müssen nur noch zusammenführen. Eine Umkehrung des bisherigen Prozesses also, ein gutes demokratisches Miteinander. Theoretisch.