Kindergarten Sankt Viktor Geld soll erst ab 2016 fließen
BAD BREISIG · Nun ist es offiziell: Der Kindergarten Sankt Viktor in Oberbreisig bekommt die ausbleibenden Zuschüsse des Landes frühestens im Jahr 2016. Das geht aus einem Schreiben der zuständigen Ministerin Alt an den CDU-Landtagsabgeordneten Guido Ernst hervor.
Dieser hatte sich nach einem Gespräch mit Kindergarten-Eltern an Mainz gewendet, mit der Bitte, die Zuschüsse früher auszuzahlen. Die Antwort war negativ. Mitte der Woche hatte das Familienministerium mitgeteilt, Kreis und Träger hätten den Bewilligungsbescheid bekommen. Dabei geht es um 27 000 Euro. Nur ein Datum war nicht genannt worden. Zudem war eine Mitteilung des Ministeriums in dieser Sache bereits kurze Zeit später zurückgerufen worden. Dies hatte ebenfalls für Verwirrung in der Politik gesorgt. Erneut wird jetzt in dem Bewilligungsbescheid des Landes davon gesprochen, dass die Auszahlung des Zuschusses "frühestens im Jahr 2016" vorgesehen ist.
Das bestätigte auch der SPD-Landtagsabgeordnete Marcel Hürter im Gespräch mit dem GA. Nach Meinung von Guido Ernst ist es durch die Formulierung "frühesten" aber auch möglich, dass das Geld noch später fließt. "Die Schaffung von sieben Plätzen für Kinder unter drei Jahren ist in weite Ferne gerückt. Kirche und Kreis haben ihre Zuschüsse bereits bewilligt, allerdings zahlen sie nur dann, wenn das Land den Rest bezahlt", so Guido Ernst.
Den Ärger der Eltern kann der CDU-Landtagsabgeordnete nach eigenen Worten gut verstehen. "Für diesen Kindergarten besteht bereits eine Warteliste von 42 Kinder. Hier ist Handlungsbedarf vorhanden, denn der Bedarf an Betreuungsplätzen ist offensichtlich. Es muss einfach eine schnellere Lösung her", so Ernst.
