Kommentar zur Sonntagsöffnung von Bäckern Das ist Absurdistan
Meinung | Berlin · Bäckereicafes dürfen nach höchstrichterlichem Urteil auch außerhalb der vorgeschriebenen Öffnungszeiten Brot und Brötchen verkaufen. Das Urteil kann sich bundesweit auswirken, kommentiert Wolfgang Mulke.
Nun ist es amtlich, dass es sich bei einem Brötchen um eine zubereitete Speise handelt. Bäckereien dürfen sie nach höchstrichterlichem Urteil auch außerhalb der vorgeschriebenen Öffnungszeiten bedienen - allerdings nur in Filialen, in denen der Thekenverkauf mit einem Café kombiniert ist Das hat der Bundesgerichtshof festgestellt. Es mutet schon seltsam an, dass sich die obersten Richter eines hoch entwickelten Staates mit derlei Kleinkram befassen müssen. Es ist eher Stück aus dem legendären Absurdistan, bei dem es wieder einmal um die Ladenöffnungszeiten geht. Das Urteil ist nicht nur für Bayern interessant, sondern kann sich bundesweit auswirken.
Bäckereien mit Tischen und Stühlen sind rechtlich Gaststätten. Deshalb sind sie nicht an die Begrenzung der Öffnungszeiten am Sonntag gebunden. Diese Entscheidung ist nachvollziehbar. Weniger plausibel ist die generelle Regulierung der Öffnungszeiten mancher Nahversorgungsgeschäfte am Sonntag, also auch der Bäckerei ohne Tische und Stühle. Ebenso wie bei den so genannten Spätis bremsen die Behörden ihre Tätigkeit aus. In der Regel werden diese Betriebe von den Inhabern geführt und ihr Angebot ist in der Nachbarschaft akzeptiert. Das Argument des Schutzes der Arbeitnehmer greift folglich nicht. Warum man sie nicht machen lässt, ist unverständlich.
Insgesamt hat die Gesellschaft inzwischen einen ganz guten Kompromiss in Sachen Ladenschluss gefunden. Der Sonntag bleibt von einer begrenzten Zahl an Ausnahmen tabu. Shopping von Montag bis Samstag muss genügen. Bei den kleinen Nahversorgern gibt es dagegen keine einheitliche Linie. In Berlin verbietet der eine Bezirk Spätis die Öffnung, den nächsten kümmert es nicht. Hier wäre eine großzügige bundesweite Regelung angemessen, nach der Bäckereien, Zeitungshändler oder Kleinstläden ihre Ladenzeiten frei bestimmen können.
