Kommentar zu AKKs Ambitionen Keine Richtung
Meinung | Berlin · Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will bis Weihnachten alle Auslandseinsätze der Bundeswehr besucht haben. Ihre inhaltlichen Ansagen sind jedoch sehr dünne, kommentiert Gregor Mayntz.
Eine Verteidigungsministerin legt den Turbogang ein. Bis Weihnachten will Annegret Kramp-Karrenbauer alle Auslandseinsätze der Bundeswehr besucht haben. Nach A wie Afrika geht es in dieser Woche noch um B wie Baltikum. Überall erleben die Soldaten sie unbefangen und nahbar. Sie löst das Misstrauen, das sich ihre Vorgängerin vor allem im Mittelbau des "Großkonzerns" erarbeitet hatte, im Handumdrehen auf und schafft viel Vertrauen.
Doch die inhaltlichen Ansagen sind im Vergleich dazu noch sehr dünne. Sie lässt sich von einem Kampfschwimmer in Niger am eigenen Arm zeigen, wie man eine Blutung stoppt.
Aber auf die Erwartungen, die Spezialkräfte aus der rechtlichen Grauzone herauszuholen und ihren Einsatz mit einem Bundestagsmandat auf sichere Füße zu stellen, geht sie nicht ein. In Mali ist es noch prekärer. Seit sechs Jahren laufen die Versuche, das von Terror, Kriminalität und ethnischen Konflikten zerfressene Land zu stabilisieren.
Ein halbes Jahr vor dem Ende des Mandates will die Truppe wissen, wie es weitergeht. Denn die Sicherheitslage wird immer schlechter. Soll sie sich darauf einstellen, die Zelte abzubrechen? Dann müsste sie bald damit anfangen. Soll sie sich darauf einstellen, künftig mehr und robustere Einsätze zu übernehmen? Auch dafür müsste sie bald mit den Vorbereitungen beginnen.
Doch inhaltlich liefert die Ministerin zweieinhalb Monate nach Amtsantritt noch zu wenig. Den aktuellen Einsatz zu würdigen und die Bedeutung der "Drehscheibe" Mali zu unterstreichen, reicht in der eskalierenden Lage nicht aus. Auch viele andere Großbaustellen der Bundeswehr brauchen klare Richtungsanzeigen.
