Kommentar zum Antrittsbesuch von Israels Außenminister Eli Cohen Ein schmaler Grat
Meinung · Dieser Antrittsbesuch war keine Jubelvisite. Dazu ist die Lage zu angespannt. Pulverfass Nahost. Doch es hat Gründe, dass die bewährte Tradition deutsch-israelischer Regierungskonsultationen seit einiger Zeit faktisch auf Eis gelegt ist, meint unser Berlin-Korrespondent.
Annalena Baerbock und Eli Cohen am Dienstag in Berlin.
Foto: dpa/Bernd von JutrczenkaMit Außenminister Eli Cohen von der rechtskonservativen Likud-Partei war nun erstmals ein Mitglied der neu gewählten rechts-religiösen Regierung in Israel zu Gast in Berlin. Für Gastgeberin Annalena Baerbock war dieses Treffen mit Cohen auch ein schmaler Grat – die berechtigten Interessen und die Sicherheit des Staates Israel zu betonen und eben auch die kompromisslose Härte anzusprechen, mit der auch diese Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Siedlungsbau im besetzten Westjordanland fortsetzen möchte. So kann es Aussöhnung zwischen Palästinensern und Israelis kaum geben, weil neuer Siedlungsbau nur wieder Konflikte schürt. Das zeigt die neue Welle der Gewalt in Nahost. Dies kann auch deutscher Außenpolitik nicht egal sein.