Kommentar zum EU-Besuch in der Türkei Absage wäre ein wichtiges Signal

Meinung · EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel sollten ihren Besuch in der Türkei absagen. Wenn sie Präsident Recep Tayyip Erdogan jetzt ihre Aufwartung machen, zeigen sie, dass Rechtsstaat und Menschenrechte für Europa nicht mehr zählen.

 Charles Michel (r.), Präsident des Europäischen Rates, und Ursula von der Leyen, EU-Kommissionschefin, während einer Videokonferenz mit dem türkischen Präsidenten Erdogan.

Charles Michel (r.), Präsident des Europäischen Rates, und Ursula von der Leyen, EU-Kommissionschefin, während einer Videokonferenz mit dem türkischen Präsidenten Erdogan.

Foto: dpa/Stephanie Lecocq

Eine Absage des Besuchs von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel in der Türkei wäre ein überfälliges Signal an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, dass er sich an Spielregeln halten muss, wenn er ein positives Verhältnis zu Europa will. Die EU toleriert die demokratischen Rückschritte in der Türkei, weil sie Erdogan nicht verärgern will. Selbst als der Präsident kürzlich den Vertrag des Europarats zum Schutz von Frauen vor Gewalt aufkündigte, blieb es bei zahmen Kommentaren.