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Kommentar zum Coronavirus: Auf den Prüfstand

Kommentar zum Coronavirus : Auf den Prüfstand

Wenn das Schlimmste überwunden sein wird, gehört die Krisenbekämpfung weit über Corona hinaus auf den Prüfstand. Die Empfehlungen von Bundesbehörden brauchen mehr Verbindlichkeit, empfiehlt unser Autor.

Wenn der Hintergrund nicht so ernst wäre, böte die Intervention von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller von der SPD Anlass für Erheiterung. Er kritisiert das unterschiedliche Vorgehen der Behörden in Deutschland in Sachen Corona und warnt vor einem „Flickenteppich“. Nun, so kann man es sehen, wenn NRW, Hessen, Rheinland-Pfalz, Bayern und weitere Bundesländer klar festlegen, dass alle Veranstaltungen ab 1000 Besuchern vorerst nicht mehr stattfinden sollen und Müller selbst das Bundesligaspiel zwischen Union Berlin und Bayern München für unbedenklich hält. Zu Ende gedacht, würde das bedeuten, dass an diesem Mittwoch auch das Derby zwischen Mönchengladbach und Köln gefälligst vor Publikum stattfinden muss, damit es nicht zu diesem „Flickenteppich“ kommt.

Die Berliner Intervention belegt die Schwachstellen der Sicherheitsarchitektur in Deutschland. So lange nichts passiert und nur die alltäglichen Probleme zu bewältigen sind, kann das hohe Lied des Föderalismus gesungen werden. Dann gelingt regelmäßig der Nachweis, warum die Dinge besser vor Ort von denen geregelt werden, die sich mit den Gegebenheiten am besten auskennen.

Doch der föderale Staat macht regelmäßig schlechte Erfahrungen, wenn es sich um nicht alltägliche Vorgänge handelt. Das wurde klar bei der Abwehr von Terror-Gefahren, als der Islamist Anis Amri unter vielen verschiedenen Identitäten durch die Republik reiste und wegen unterschiedlicher Einschätzungen seiner Gefährlichkeit das verheerende Breitscheidplatz-Attentat begehen konnte. Und das wird auch jetzt bei der Abwehr von Gesundheits-Gefahren wieder deutlich. Es gibt zwar ein modern scheinendes Infektionsschutzgesetz. Doch die Schwerpunkte setzt jedes Bundesland selbst. Umso wichtiger ist es in der akuten Krise, dass die Politik einen kühlen Kopf bewahrt und es tunlichst vermeidet, Profilierungsversuche mit Corona zu unternehmen. Schon wenige Tage nach den ersten Infektionen in Deutschland wusste der Bundesgesundheitsminister, dass das, was auf dem Papier steht, in der Praxis viel zu schlecht eingeübt worden war.

Wenn das Schlimmste überwunden sein wird, gehört die Krisenbekämpfung weit über Corona hinaus auf den Prüfstand. Das Virus tritt nicht in föderal unterschiedlichen Ausprägungen auf. Es empfiehlt sich daher, den Empfehlungen von Bundesbehörden eine größere Verbindlichkeit zu geben.