Kommentar Auf der Sandbank
Die Welle ist abgeebbt, der Hype vorbei und die Euphorie längst verflogen. Auch Piraten werden in einer guten Wahlnacht höchstens zum Sternchen, aber nicht zum Star. Nach ihren Wahlerfolgen 2011 und 2012, als der Protest sie mit teilweise unglaublichen Ergebnissen in die Landtage von Berlin, dem Saarland, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein katapultiert hat, sind die Piraten in den Niederungen des Polit-Alltags angekommen. Nur nicht bei sich selbst.
Unverändert zermürbt und blockiert sich die Piratenpartei an ihrer Spitze mit quälenden Personaldiskussionen. Die Piraten sitzen quasi auf einer Sandbank fest, auf die sie ihr Schiff selbst gesteuert haben. Und sie wissen nicht, wie sie ihr hochmodernes Schnellboot wieder ins freie Wasser bringen.
Wenige Tage vor dem Parteitag im bayerischen Neumarkt/Oberpfalz an diesem Wochenende, bei dem die Piraten ihr Wahlprogramm verabschieden wollen, hat Piratenchef Bernd Schlömer eine verheerende Zustandsbeschreibung abgeliefert. Den Piraten fehlten Kraft und Motivation für den Wahlkampf, orakelt Schlömer. Von den traumhaften Ergebnissen einiger Landtagswahlen sind sie inzwischen mit Zustimmungswerten zwischen drei und vier Prozent meilenweit entfernt.
Direkte Demokratie, aktive Mitbestimmung für alle und jeden sowie permanente Debatten in virtuellen Foren beschleunigen zwar den Informationsfluss, nicht aber den Konsens für eine stabile Basis. Die Piraten haben noch knapp fünf Monate Zeit, zu überlegen, ob es zum Protest auch ein valides Programm gibt. Ohne werden sie nicht überleben.
