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Kommentar: Bundeswehr - Geld und Drohnen

Kommentar : Bundeswehr - Geld und Drohnen

Thomas de Maizière schätzt Effizienz. Er lebt sie, er fordert sie ein. Zur Effizienz zählt der Einsatz der richtigen Mittel zur rechten Zeit in der richtigen Dosierung und zu vertretbaren Kosten.

Es ist das Abwägen von Gewinn und Nutzen gegen Schäden und Folgen. Deswegen wird der Verteidigungsminister kalkulieren und schließlich (s)einen Beitrag liefern, den der Bundesfinanzminister für das Gesamtziel eines strukturell ausgeglichenen Haushalts schon 2014, und somit drei Jahre früher als vom Grundgesetz verlangt, gerne hätte.

Ebenso wird de Maizière aus den Erfahrungen bisheriger Auslandseinsätze gemeinsam mit der militärischen Führung seine Lehren ziehen.

Eine dieser Lektionen hat die Bundeswehr gerade in Zeiten der asymmetrischen Kriegsführung, also des Einsatzes einer geordneten Armee gegen ungeordnete, dafür umso fanatischere Religionskrieger und Aufständische, in Afghanistan gelernt. Aufklärung ist überlebenswichtig in einem Kampf, in dem der Gegner mit Heimtücke agiert.

Die latente Gefahr durch Selbstmordattentate und Sprengfallen soll die Moral westlicher Truppen zersetzen. Dagegen setzen Armeen, allen voran die der USA, hoch entwickelte Technologie: Drohnen, bewaffnet und unbewaffnet. Die Flugkörper können den Gegner aufklären und auch bekämpfen, ohne die eigenen Soldaten zu gefährden.

Es ist der kühle Krieg einer technisch haushoch überlegenen Streitkraft gegen einen unberechenbaren Gegner, der in den Flüchtlingslagern längs der afghanisch-pakistanischen Grenzlinie über ein unerschöpfliches Reservoir an Kämpfern verfügt.

So geht es in Deutschland und für die Bundeswehr um Geld, Mittel, Taktik und das Rüstzeug für künftige Auslandseinsätze, die kommen werden und die gleichfalls von der Asymmetrie der Kriegsführung geprägt sein werden.

De Maizière soll sparen und gleichzeitig die Streitkräfte auf einen technischen Stand bringen, der es ihnen erlaubt, Gegner auch über Distanz mit dem geringstmöglichen Einsatz eigener Mittel zu bekämpfen. Also wird der Verteidigungsminister nach einigem Feilschen mit Finanzminister Schäuble dessen Sparappell nachkommen. Nolens volens.

Das gemeinsame große Ziel eines strukturell ausgeglichenen Bundesetats wäre gewissermaßen Ausdruck von kameralistischer Effizienz, der de Maizière im Namen des großen Ganzen nachkäme. Denn: Ein Haushalt ohne neue Schulden schafft auf der Strecke Spielraum, auch für die Einzelressorts, weil der Schuldendienst mindestens nicht weiter anwächst.

Geld und Drohnen. Haushalt und Verteidigung. De Maizière ist zu sehr Pflichtmensch, ohne Etatzwänge zu verkennen und den Drohnen-Einsatz zu verharmlosen. Er wird seinen Beitrag leisten, weil er es für richtig, ja für notwendig hält. Und das ist es auch.