Kommentar China und die Korruption - Widersprüchlich
Chinas Führung verheddert sich mal wieder in Widersprüchen. Auf der einen Seite betont sie ohne Unterlass, der grassierenden Korruption unter den Staatsbediensteten mit aller Macht entgegenzutreten.
Und der Prozess ab kommenden Donnerstag gegen den einst schillernden Spitzenpolitiker Bo Xilai, dem nun lebenslange Haft droht, soll allen selbstbereichernden Parteisekretären als abschreckendes Beispiel dienen. Doch andererseits werden jene engagierten Bürger, die dem Aufruf des seit Jahresbeginn amtierenden Staatsoberhauptes Xi Jinping Folge leisten, bestraft.
Erst wird vor einigen Wochen der Gründer einer Anti-Korruptions-Initiative festgenommen, nun trifft es den in China prominenten Schriftsteller Yang Maodong, der schon mehrfach gegen korrupte Parteifunktionäre Zivilcourage gezeigt hat. Wie ernst meint es die chinesische Führung nun mit ihrer verkündeten Korruptions-Bekämpfung tatsächlich?
Sehr ernst. Denn sie hat erkannt, dass Bestechung, Machtmissbrauch und Behördenwillkür nicht nur Chinas weitere wirtschaftliche Entwicklung hemmen, sondern sie in der Bevölkerung immer weiter in Misskredit bringen. Ihr Problem: Lässt die Führungsriege zu viel Korruptionsbekämpfung zu, trifft es sie selbst.
Das hat die Enthüllung des Skandalpolitikers Bo Xilai im vergangenen Jahr gezeigt, die sie in ihre größte Krise seit zwei Jahrzehnten stürzte. Und deswegen geht sie rabiat gegen all jene vor, die sich auf eigene Faust die Korruptionsbekämpfung auf die Fahne geschrieben haben.Korruptionsbekämpfung ja, aber nur unter ihrer Ägide. Der Wirkungsgrad bleibt gering.