Kommentar Das Drohnen-Debakel - De Maizières Misere
Thomas de Maizière läuft inzwischen Gefahr, zur Karikatur eines Verteidigungsministers zu werden. Die interne Überprüfung der mehrere hundert Millionen schweren Versäumnisse bei den Euro-Hawk-Drohnen lässt er hauptverantwortlich von jenen Ministeriums-Mitarbeitern durchführen, die dem Steuerzahler die Suppe überhaupt erst eingebrockt haben.
Die Frage ist, ob der Minister nicht von Anfang an über die Risiken Bescheid wusste. Dass de Maizière sich auf diesen Kuhhandel einließ, der die Prüfung des Vorgangs den wahrscheinlichen Verursachern des Milliarden-Chaos überlässt, zeugt von zweierlei: der fehlenden Autorität des Ministers und dem machtvollen Eigenleben der Militärspitze.
Diese Konstellation macht de Maizière zu einem Spielball der Bundeswehr. Trotz des harschen Befundes dürfte ein Rücktritt des Verteidigungsministers nicht zur Debatte stehen. Die Opposition im Bundestag hat ein gewaltiges Interesse daran, die Krise um den durchaus populären Verteidigungsminister bis tief in den Wahlkampf hinein am Kochen zu halten.
Man weiß genau: Um die Autorität und Popularität der Kanzlerin zu erschüttern, muss man nur ihren engsten Vertrauten als unseriösen Milliarden-Verschwender an den Pranger stellen. Deswegen reagiert Angela Merkel neuerdings auch eher schmallippig auf die Frage, ob sie mit der Krisenbewältigungsstrategie ihres Verteidigungsministers noch einverstanden ist.
De Maizière steht unter einem ungeheuren Druck. Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat sich zwar grundsätzlich zuversichtlich gezeigt, dass der Verteidigungsminister die Kraftprobe am Mittwoch im Verteidigungs- und Haushaltsausschuss des Bundestages bestehen wird. Beiden Gremien will der Minister in einem Bericht Rechenschaft ablegen.
Aber was passiert, wenn er nicht überzeugen kann? Von dem liberalen Koalitionspartner darf er keine Solidarität erwarten. Im Vorwahlkampf arbeiten die Regierungspartner auf eigene Rechnung. Zumal wenn es um die besonders absurde Verschwendung von Steuergeldern geht.
Unabhängig von seinem Rechenschaftsbericht: De Maizière hat viel Kredit verspielt, den er sich mit seiner bedächtigen und nüchternen Art und Weise bei der Umsetzung der Bundeswehrreform und der Abschaffung der Wehrpflicht erworben hatte. Seine beinahe introvertierte Art tat dem Ministerium nach der schrillen Guttenberg-Amtszeit zunächst gut.
Für viele störend war die Gleichgültigkeit des geborenen Bonners gegenüber dem 1. Amtssitz seines Ressorts am Rhein. Es kommt für ihn darauf an, dass - wenn es zu keinen persönlichen Konsequenzen kommt - er die politischen Schlussfolgerungen zieht: Ohne Umbesetzungen auf der Leitungsebene wird es nicht gehen. Und diese beginnt bei den Staatssekretären.
