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Kommentar: Der Drohnen-Untersuchungsausschuss - Beemelmans' mea culpa

Kommentar : Der Drohnen-Untersuchungsausschuss - Beemelmans' mea culpa

Wenn Thomas de Maizière heute auf dem Zeugenstuhl des Drohnen-Untersuchungsausschusses Platz nimmt, hat sein Ministerium schon vorgebaut. Der gewünschte Tenor: Den Minister trifft keine Schuld an der Mangelinformation aus dem Hause BMVg, das zum "Euro Hawk"-Debakel seit Monaten nach bester Salamitaktik immer genau das zugibt, was sich ohnehin nicht mehr leugnen lässt.

Rüstungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans hat mit seinem öffentlichen "mea culpa" zwar die alleinige Verantwortung für die miserable Informationspolitik übernommen. De Maizière ist damit aber mitnichten aus dem Schneider. Er ist der Bundesminister der Verteidigung. Und er muss als Ressortchef sicherstellen, über relevante und teure Rüstungsgroßvorhaben im Bilde zu bleiben - auch abseits von offiziellen Vorlagen an den Minister. Nur auf dem Dienstweg lässt sich, wie sich am Beispiel des "Euro Hawk" gezeigt hat, ein ohnehin schwieriges Haus wie das Verteidigungsministerium politisch nicht führen.

Beemelmans wirft sich für seinen Minister in die Bresche - vermutlich in einer Mischung aus echter und verordneter Loyalität. De Maizières lange tadelloser Ruf als effizienter Problemlöser ist gleichwohl beschädigt. Zu lange nichts oder zu wenig gewusst zu haben, kann sich auf Ministerebene niemand leisten. Dafür geht es um zu viel. Die Prognose sei gewagt: De Maizière wird diesen Untersuchungsausschuss im Amt überstehen. Nach der Wahl wird neu verhandelt. Ergebnis: offen.