Kommentar Der "Euro Hawk"-Ausschuss - In der Tiefe des Nichts
Wer denn nun? Wer hat denn nun das 500-Millionen-Euro-Debakel um die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" zu verantworten? Vielleicht ein wenig ehemalige Verteidigungsminister mit SPD-Parteibuch, vielleicht in der Summe ein bisschen mehr frühere und vor allem der amtierende Verteidigungsminister mit Unions-Parteibuch, vielleicht aber auch ehemalige und aktuelle Generalinspekteure? Große Gretchenfrage.
Auch dieser Untersuchungsausschuss wird in den wenigen Tagen der Zeugenvernehmung, die ihm bleiben, eintauchen in die Tiefen einer Beschaffungsmaterie und dann vermutlich aus dem Dunkel mit der Erkenntnis aufsteigen: Große Rüstungsvorhaben sind vor allem wegen technischer Unwägbarkeiten auf der Entwicklungsstrecke von selten unter einem Jahrzehnt kaum kontrollierbar.
Man muss es sich so vorstellen: Bestellt wird ein Golf der Baureihe V. Aber zum Zeitpunkt der Lieferung ist bereits die Baureihe VIII auf dem Markt. Teurer, technisch anspruchsvoller und damit auch mit entsprechend mehr potenziellen Fehlerquellen behaftet.
Thomas de Maizière wird in der kommenden Woche die Karten auf den Tisch legen müssen, was er wann wusste. Angezählt ist er schon jetzt. Probleme waren früh bekannt, aber da galten sie als noch lösbar, wie der frühere Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan betont hat. Tatsächlich ist es ein Unding, dass Verträge für Rüstungs-Milliardenvorhaben unterzeichnet werden, die es dem Bundesrechnungshof untersagen, die Kosten zu kontrollieren. Dagegen hilft nur maximale Transparenz. Notfalls muss sie verordnet werden.
