Die Atomdebatte im Bundestag: Keine Sternstunde
Wohl selten hat der Bundestag am öffentlichen Interesse derart vorbei diskutiert wie am Donnerstag. Nur durch die drei Landtagswahlkämpfe wird erklärbar, warum das Parlament zum Ort einer ungeahnt heftigen Abrechnung zwischen Regierungsparteien und rot-grüner Opposition wurde.
Aber die Menschen interessiert nicht, wer sich aus welchen Gründen wie lange zur Kernkraftnutzung bekannt hat. Sie haben keinen Sinn für solche rechthaberischen Spielchen der Parteien. Sie wollten wissen, ob die Atomkraft mit dem japanischen Desaster nicht sogar den Anspruch verliert, "Brückenfunktion" zum Zeitalter erneuerbarer Energien sein zu wollen. An diesen Ansprüchen gemessen wurde im Parlament am Donnerstag kein besonders gutes Theater geboten.
Sowohl Regierung wie Opposition spielen ein riskantes Spiel: Die Bundeskanzlerin kündigt eine umfassende Sicherheitsüberprüfung an, ohne die Kriterien benennen zu können. Nicht unwahrscheinlich, dass sie ein paar betagte Kernreaktoren nach der Drei-Monatsfrist aufgibt und es bei einer eher symbolischen Abschaltung belässt.
SPD und Grüne können nicht lautstark einen umfangreicheren Einschnitt verlangen, ohne in die Gefahr zu geraten, Strom aus der Produktion unsicherer ausländischer Meiler ankaufen zu müssen.
In jedem Fall müssen die Netze für regenerative Energien ausgebaut werden, was oft genug am Widerstand kommunaler Umweltaktivisten scheitert. Die Debatte ist also schwieriger als durch den Bundestag abgebildet.
