Kommentar Die Einsatzwirklichkeit der Bundeswehr - Kein Ponyhof
Dann eben auf nach Mali! Kein Kontinent ist mehr tabu. Für keinen kriselnden oder bereits gefallenen Staat wird es künftig erklärte Ausnahmen geben. Der Bundestag wird Soldatinnen und Soldaten der Parlamentsarmee Bundeswehr bald noch häufiger als bisher in Auslandseinsätze schicken.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte den Wunsch nach mehr militärischer Verantwortung in Folge des gewachsenen politischen Gewichts eines souveränen Deutschlands bereits bei seinem Antrittsbesuch bei den Vereinten Nationen im April 2011 zu hören bekommen. 18 Monate später machen Bundeskanzlerin Angela Merkel und de Maizière nochmals klar, dass die Bundeswehr wie nie zuvor in ihrer Geschichte eine Einsatzarmee ist.
Natürlich ist die Verteidigung des eigenen Territoriums wie auch des Bündnisgebietes der Nato erste und zweite Pflicht. Doch weit mehr als in der Vergangenheit werden deutsche Streitkräfte künftig auch darüber hinaus den Marschbefehl für Einsätze, Hilfsoperationen oder Ausbildungsmissionen erhalten.
Das westafrikanische Mali wird wohl der nächste Staat auf der internationalen Landkarte sein, auf der deutsche Militärplaner symbolisch ein Fähnchen setzen. Nach der Eroberung des Nordens des Landes durch radikale Islamisten sieht sich auch Deutschland im internationalen Konzert in der Pflicht, die reguläre Armee Malis im Rahmen einer Ausbildungs- und Unterstützungsmission der Europäischen Union zu stärken. Die Bundeskanzlerin hat vor Kommandeuren der Bundeswehr deutlich gemacht: Für internationalen Terrorismus darf es nie wieder ein sicheres Rückzugsgebiet geben.
Und auch wenn nach 2014 keine Kampftruppen der Nato mehr in Afghanistan stehen sollen und sich der dortige Kriegs- und Kampfeinsatz zur Unterstützungsmission wandeln dürfte, geht der Kampf gegen den internationalen Terrorismus doch weiter. An einem anderen Ort.
Mali ruft. Die EU hilft. Deutschland ist dabei. So wird es künftig häufiger sein. Nicht als Pflicht bei jeder Krise, aber doch als wohlverstandener Beitrag auch im eigenen Sicherheitsinteresse. So sollen reguläre malische Streitkräften im Kampf gegen islamistische Freischärler Wissen und Mittel an die Hand bekommen, was allemal besser ist, als zu warten, bis der nächste Krisenstaat fällt.
Wem dieser Wandel nicht behagt, braucht andere Mehrheitsverhältnisse beim Auftraggeber, dem Deutschen Bundestag. Die Reform der Bundeswehr impliziert die Einsatznormalität. "No risk, no fun", hatte Merkel den Kommandeuren vor zwei Jahren in Leipzig Mut zur Veränderung gemacht. Ihr Verteidigungsminister formuliert direkter. Es gibt keine Illusion. Der Soldatenberuf ist einfach ein riskanter. Nicht geeignet für Träume auf dem Ponyhof.
