Kommentar Die EU-Konjunkturprognose - Keine Zeit mehr
Europa ist ratlos. Selten hat eine Prognose der Kommission ein derart auseinanderfallendes Bild gezeichnet. Die drängende Frage, die sich jeder stellt, wird auch in Brüssel immer lauter: Wie soll eine Union als Wirtschaftsraum funktionieren, wenn die Daten der einzelnen Mitglieder derart auseinanderklaffen?
Die Antwort des europäischen Führungspersonals fällt unzweideutig aus: Wenn die Politik in den Mitgliedstaaten erst einmal an der Leine Brüssels liegt, wird überall nach den gleichen Kriterien gewirtschaftet. Dann dürfte man sich annähern.
Das mag wie ein Trostpflaster klingen. Tatsächlich aber stimmt die Richtung: Eine gemeinsame (oder wenigstens abgestimmte) Wirtschafts- und Finanzpolitik ist der einzige Weg. Protektionismus oder das Aussortieren einiger Krisenstaaten sind keine Lösung. Die Weichen für eine solche Kooperation unabhängiger Länder wurden gestellt.
Nun müssen die verschärfte Haushaltskontrolle, die Abstimmung der Wirtschafts- und Währungspolitik funktionieren. Doch zum Abwarten fehlt die Zeit. Die Arbeitslosigkeit hat in einigen Regionen Ausmaße erreicht, die den sozialen Frieden ernsthaft und real bedrohen. Was die EU braucht, sind keine Appelle, sondern schnell wirksame Wachstumsinitiativen.
Es ist unbegreiflich, dass die viel gelobte EU-Förderung der Struktur-, Agrar-, Sozial-, Forschungs- und Bildungspolitik ohne wirklichen Effekt bleibt. Der Wachstumspakt ist längst beschlossene Sache. Es wird niemandem zu vermitteln sein, warum vorhandene Fördermittel nicht gewinnbringend eingesetzt werden.
