Kommentar Die EZB senkt die Leitzinsen - Kaum Spielraum
Mario Draghi und seine Kollegen im EZB-Rat sind immer für eine Überraschung gut. Während alle Experten darüber rätseln, wann die Europäische Zentralbank mit einem groß angelegten Staatsanleihe-Kaufprogramm die Grenzen ihres Mandats erneut arg strapazieren könnte, haben sich die Notenbanker entschlossen, ein klassisches Element ihrer Politik zu nutzen.
Sie senken die Leitzinsen, um damit einer möglichen Abwärtsspirale aus sinkenden Preisen, nachlassenden Investitionen und sinkenden Löhnen zu begegnen. Und um den Banken noch mehr Liquidität zu verschaffen, damit sie die Wirtschaft mit Krediten ankurbeln können, kauft die Notenbank verbriefte Kredite auf - auch das ein eher klassisches Instrument.
Natürlich wissen Draghi und Co., dass diese erneute Leitzinssenkung auf dem historisch niedrigen Niveau und wohl auch die weiteren Liquiditätsspritzen kaum reale Auswirkungen mehr haben werden.
Die erneute Zinssenkung zeigt auch, wie eng der Spielraum für die europäischen Währungshüter geworden ist. Sie können nicht mehr viel tun, wenn nicht die Regierungen in Europa auch mehr tun. Auch deren Spielraum ist angesichts der vielfach hohen Staatsverschuldung begrenzt.
Aber der Ball liegt eher im Feld der Staats- und Regierungschefs. Sie müssen an den eingeleiteten Strukturverbesserungen festhalten und gleichzeitig ihre Haushalte in Ordnung bringen. Das dauert, aber es ist der einzig vernünftige Weg.
