Kommentar zum Auftakt des EU-Gipfels Die Glaubwürdigkeit von Scholz bröckelt

Meinung · Es gehört zu Putins Zielen, im Eroberungskrieg gegen die Ukraine voranzukommen, indem er Europa spaltet. Dass in diesen Zeiten die deutsch-französische Verständigung nicht funktioniert, ist ein denkbar schlechtes Zeichen für den Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel, meint unser Autor.

 Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (l.) und Bundeskanzler Olaf Scholz beim EU-Gipfel in Brüssel.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (l.) und Bundeskanzler Olaf Scholz beim EU-Gipfel in Brüssel.

Foto: dpa/Olivier Hoslet

Am Morgen war Europa aus Sicht des Kanzlers rundum in Ordnung. „Europa steht zusammen“, sagte er in seiner Regierungserklärung zum EU-Gipfel. Er sah ein „starkes Zeichen europäischer Solidarität“ und betonte, bei der Entlastung der Bürger sei die EU „handlungsfähig“. Als Olaf Scholz am Nachmittag in Brüssel eintraf, hatte sich daran nichts geändert. Deutschland handele „sehr solidarisch“, bekräftigte er. Allerdings dürfte diese Wahrnehmung von den wenigsten der 26 anderen Partner geteilt werden. „Die EU hat ein Deutschland-Problem“, fasste das Nachrichtenmagazin Politico die Stimmungslage zusammen.