Kommentar Die Kanzlerin und die Energie - Merkels Mängel
Natürlich "durfte" sie das: Natürlich durfte Angela Merkel Norbert Röttgen entlassen. Zum Beispiel, weil sie der Meinung war, er sei seinem Ministeramt nicht mehr gewachsen. Aber ihr Verhalten wirft immer noch Fragen auf. Zum Beispiel diese: Warum tut sie das nur bei Röttgen? Warum ist die Landwirtschaftsministerin noch im Amt oder der Wirtschaftsminister?
Die Antwort ist klar: Weil die Kanzlerin gar nicht die Personalhoheit hat, die das Beispiel Röttgen vorgibt. Denn wer Minister auf dem Ticket der CSU und der FDP wird, ist und bleibt, das bestimmt die jeweilige Parteiführung, nicht die Kanzlerin. Mit der reinen Lehre ist es also nicht weit her. Mit dem C im Parteinamen auch nicht.
Wie will eigentlich die Vorsitzende einer Partei, die sich christdemokratisch nennt, einen solchen Umgang mit Menschen rechtfertigen? Gar nicht, geht ja auch nicht. Nächste Frage: Wie kann ein Minister, der noch eine Woche zuvor ob seiner Leistungen gepriesen wurde, jetzt nicht mehr tragbar sein? Klar: Politiker haben andere Halbwertszeiten als die Kernenergie, aber so schnell ist noch nie ein Stern am Bonner/Berliner Himmel verglüht. Auch nicht nach einer krachenden Niederlage...
Norbert Röttgen wurde entsorgt, weil er a) nicht selbst gehen wollte, weil er b) Zeichen der Illoyalität ausgesandt hatte und weil er c) angeblich dabei war, die Energiewende in den Sand zu setzen. Der erste Grund entspricht Röttgens Selbstbewusstsein, was ihm auch beim zweiten Grund zum Opfer wurde. Er hat zu viele zu oft spüren lassen, wie sehr er sich schätzt (und andere weniger).
Aber der dritte Punkt ist nun wirklich nicht ihm allein anzulasten und schon gar nicht über Nacht. Norbert Röttgen hat sich mit aller Energie in das Umwelt- und Energiethema hineingekniet. Dass es dabei hakt, ist unbestritten. Aber es hakt nicht in erster Linie wegen Röttgen. Es hakt, weil es die Bundeskanzlerin versäumt hat, dieses Thema zur Chefsache zu machen. Das gilt erst recht, wenn es das wichtigste Projekt in dieser so projektarmen Legislatur sein soll. Wer es dann als Chefin versäumt, die Kompetenzen für ein so wichtiges Thema zu bündeln, der muss selbst Verantwortung übernehmen.
Der Energiegipfel im Kanzleramt hat gestern gezeigt, wie konfus, wie verfahren die Lage ist. Jeder macht, was er will, Führung fehlt. Es gehört zur Unaufrichtigkeit in der Politik zu behaupten, dass jetzt ein mit dem Thema gänzlich unvertrauter Minister mehr Gewicht haben soll, den Knoten der Interessen zu durchhauen als Röttgen.
Und dass es hier um knallharte Interessen, nicht um persönliche Unzulänglichkeiten geht, liegt doch auf der Hand. Also:Merkel hat ihren Fachmann, anders als der Bundespräsident es tat, unehrenhaft entlassen, die Folgen werden ihr auf die Füße fallen, personell wie sachlich.
