Kommentar Die Konjunktur in der EU - Durchhalteparolen

Olli Rehn, in der EU-Kommission für Wirtschaft und Währung zuständig, ist ein viel zu nüchterner Mann, als dass er sich zum Untergangspropheten eignen würde. Und deshalb mühte er sich gestern auch nach Kräften, seine Konjunkturprognose mit Durchhalteparolen zu würzen.

Die Reformen begännen zu wirken, die Verunsicherungen über Europas Kurs gingen zurück - das klingt alles gut. Aber es kommt nicht bei den Menschen an. Ein Rekordhoch bei der Arbeitslosenquote in der EU zeigt, dass die nicht mehr nur latente Gefahr von sozialen Problemen keineswegs aus der Welt ist.

In dieser Situation müsste die EU das tun, was andere auch getan haben, um wenigstens einigermaßen ungeschoren aus der Krise wieder herauszukommen: Die betroffenen Regionen brauchen Wachstumsprogramme. Die sind zwar beschlossen, liegen aber auf Eis.

Es ist die Kehrseite des gerade beschlossenen Sparhaushaltes der Union. Denn auch in den kommenden Jahren werden die Mittel für Infrastrukturhilfen und Investitionen zurückgefahren. Das wird die rückständigen Wirtschaften in Europa empfindlich treffen.

Dabei muss man sich keineswegs nur um Griechenland, Spanien, Portugal oder Italien Sorgen machen. Auch Frankreich schlingert. Ein Aufbruchsignal gibt es nicht. Der Eindruck wachsender Planlosigkeit verstärkt sich.

Diese Situation ist besorgniserregend, weil ein Abrutschen unseres wichtigen westlichen Nachbarn eine zusätzliche Last für die Stabilität Europas und das Anziehen der Konjunktur bedeuten würde, die die Bundesrepublik nicht stemmen könnte.

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