Kommentar Die Spähaffäre - Obama und Casablanca
Wohl selten haben sich deutsche Regierungsvertreter in einer schlechteren Stimmung in Washington mit ihren Partnern aus der Obama-Regierung getroffen. Wohl sind die Handelnden in der internationalen Politik nicht zimperlich.
Aber die Scheinheiligkeit der USA ist in diesen Tagen nicht zu übertreffen. Unverblümt und ohne Beweise werden die Deutschen beschimpft. Angeblich habe die Bundesregierung in den USA selbst Ausspähung und Spionage durch BND-Agenten zugelassen.
Der Vergleich Deutschlands und der EU mit dem korrupten Polizisten in dem Film "Casablanca" ist eine polemische Gegenattacke Washingtons. Sie soll die Obama-Regierung aus der Defensive befreien. Washington verhält sich äußerst provinziell: Man findet sich als ertappte Unschuld wieder und beschuldigt umso lautstärker die Verfolger. Freilich muss man zur Kenntnis nehmen, dass die Stimmungsmache vor allem auf die amerikanische Innenpolitik zielt.
Das macht die Konsultationen dieser Tage nicht leichter. Mehrere Komponenten müssen deutlicher werden: Die US-Administration muss sich entschuldigen. Und zwar in Berlin. Und sie muss ihre Botschaft abrüsten.
Verschiedene Abkommen müssen neu verhandelt werden. Die deutschen Ermittler sollten auch den Informanten Snowden ausfindig machen, um zu erfahren, was noch für Überraschungen drohen. Erst auf dieser Basis kann über die politische Reparatur der Beziehungen nachgedacht werden.
