Die SPD und das Bahnprojekt Stuttgart 21: Haltung!
Wankelmut ist keine Tugend. Heute Ja, morgen Nein. Es gibt Politiker, die haben diese Art des Regierens zum Quasi-Prinzip erhoben. CSU-Chef Horst Seehofer war gestern noch ohne Wenn und Aber für die Wehrpflicht. Heute will er sie nicht nur aussetzen, nein, er will sie ganz aus dem Grundgesetz streichen. Die SPD ist beim Bahnprojekt "Stuttgart 21" keinen Deut besser als der ewig wetterwendige Seehofer.
Wankelmut ist keine Tugend. Heute Ja, morgen Nein. Es gibt Politiker, die haben diese Art des Regierens zum Quasi-Prinzip erhoben. CSU-Chef Horst Seehofer war gestern noch ohne Wenn und Aber für die Wehrpflicht. Heute will er sie nicht nur aussetzen, nein, er will sie ganz aus dem Grundgesetz streichen. Mehr 180-Grad-Wende geht nicht.
Die SPD ist beim Bahnprojekt "Stuttgart 21" keinen Deut besser als der ewig wetterwendige Seehofer. Gestern waren die Sozialdemokraten im Südwesten noch für das Millarden-Vorhaben. Inzwischen, da die massiven Proteste gegen den unterirdischen Bahnhof nicht abnehmen und vor allem die CDU um ihre Mehrheit fürchten muss, ist die SPD dagegen: im Bund wie im Ländle.
So viel Geschmeidigkeit will Wolfgang Drexler, SPD-Landtagsabgeordneter und Sprecher des umstrittenen Bahnprojektes, dann doch nicht mitmachen. Drexler hat, was vielen Karrieristen auch in der Politik fremd ist: Haltung!
Der SPD-Mann will sich nicht verbiegen (lassen), auch wenn sein Posten als Leiter des Kommunikationsbüros ein Ehrenamt ist. Es geht ihm um nichts weniger als um Glaubwürdigkeit. Drexler will das Bauvorhaben nicht länger kommunikativ anschieben, wenn seine Partei nun plötzlich für einen Baustopp ist.
Die Südwest-SPD hofft auf der Welle des Protests gegen "Stuttgart 21" mitzuschwimmen und davon zu profitieren. Der Positionswechsel könnte sich rächen. So wenig wie die CDU auf das ach so kurze Gedächtnis der Wähler setzen sollte, so wenig darf die SPD erwarten, als Beifahrer des Protests neben den Grünen auf dem Fahrersitz auf der Überholspur zu bleiben.
