Die Zukunft der EU: Weg mit den Ritualen!

Es ist eines jener Rituale, das Europa nicht braucht. Der turnusmäßige Wechsel des Ratsvorsitzes am 1. Januar soll Führung suggerieren, die nicht stattfindet. Sieht man von den klimapolitischen Weichenstellungen der letzten deutschen Präsidentschaft 2007 ab, hat es in den zurückliegenden Jahren nichts mehr gegeben, was eine Erinnerung lohnt.

An die Stelle wechselnder Ratspräsidentschaften muss eine klar strukturierte und mit durchgreifenden Kompetenzen ausgestattete EU-Spitze treten, die ebenso unabhängig wie neutral ist. Der Versuch der 27 Länder, sich gegenseitig selbst zu kontrollieren und auf elementare politische Selbstverständlichkeiten wie solide Staatsetats zu verpflichten, ist gescheitert. Auch das ist eine Ursache für die Krise.

Inzwischen nimmt das dahin dümpelnde Schiff EU zwar wieder Fahrt auf. Aber das hat wenig bis nichts mit einem vermeintlichen Erfolg der ablaufenden polnischen oder der kommenden dänischen Ratspräsidentschaft zu tun. Ohne die Führung durch starke, gewichtige Mitglieder wie Deutschland und Frankreich wären wir nicht an dem Punkt, wo eine Wende möglich scheint.

Europa hat kein Jahr hinter sich, das als Ruhmesblatt in die Geschichte eingehen wird. Zerstritten, egoistisch, teilweise sogar durch unverantwortliches Zögern und national bedingtes Herumeiern gebremst - viele Schritte wären früher und auch konsequenter möglich gewesen.

Nicht nur in der EU war ein Umbruch nötig, auch an der Spitze zahlreicher Mitgliedstaaten musste die Ära selbstherrlicher und egozentrischer Persönlichkeiten erst einmal zu Ende gehen, bis Fachleute wieder das Sagen hatten. Denen braucht man nicht erst beibringen, wie eine Wirtschafts- und Währungsunion funktioniert und dass Kassen grundsätzlich leerer werden, wenn man mehr ausgibt als man hat.

Sie verstehen auch, dass Mahnungen aus Brüssel wenig mit Böswilligkeit, aber viel mit gemeinsamer Stabilität zu tun haben. Da ist viel, aber noch nicht genug geschehen. Die Liste derer, die in ihren Ländern erst noch Reformen durchsetzen müssen, umfasst immer noch zu viele Namen.

Umso wichtiger wäre es, auf europäischer Ebene eine klare und geklärte Führungsstruktur zu haben, die nicht auf einem schwach wirkenden Ratspräsidenten und einem immer wieder ungeschickt agierenden Kommissionspräsidenten aufbaut. Die EU braucht einen Präsidenten, der von allen 320 Millionen Wahlberechtigten in 27 Mitgliedstaaten gewählt wird.

Sie braucht eine schlagkräftige Kommission und ein Parlament, das nicht mit einem Handstreich aus dem Gesetzgebungsverfahren gefegt werden kann. All das gibt es nicht, dafür aber Rituale wie den halbjährlich wechselnden EU-Vorsitz. Bei allem Respekt vor jedem Land, das diese Aufgabe übernimmt: Diese Zeremonie ist überholt.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Mehr Chance als Risiko
Kommentar zum Kroos-Comeback im DFB-Team Mehr Chance als Risiko
Wandel vorantreiben
Kommentar zu Mercedes Wandel vorantreiben
Zum Thema
Philipp Königs zum Viktoriakarree-
Geschäft
Bitteres Geschäft für die Stadt
Kommentar zum Viktoriakarree in BonnBitteres Geschäft für die Stadt
Kein rechtsfreier Raum
Kommentar zu Antisemitismus bei der Berlinale Kein rechtsfreier Raum
Aus dem Ressort