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Kommentar: Digitaler Aufbruch

Kommentar : Digitaler Aufbruch

Wer geglaubt hatte, Günther Oettinger werde sich in Brüssel zum reinen Internet-Kommissar degradieren lassen, sieht sich getäuscht.

Der ehemalige baden-württembergische CDU-Ministerpräsident lieferte bei seiner Anhörung durch die Europa-Abgeordneten am Montagabend ein durchaus brillantes Feuerwerk als Industriepolitiker ab.

Seine Bekenntnisse zur Netzneutralität, zum Datenschutz und zum Recht auf Vergessen waren überzeugend. Seine Diagnose, dass diese EU entgegen aller bisherigen Erkenntnisse noch immer in der digitalen Steinzeit lebt, stimmt. Eine Gemeinschaft, in der man dafür bezahlen muss, wenn man in einem anderen Land auf dem Handy angerufen wird, hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden.

Die digitale Aufholjagd, die Oettinger für den Bürger ebenso wie für den Mittelstand, für die Städte ebenso wie für das Land ausgerufen hat, ist überfällig. Doch der Schwung in diese Zukunft fällt gebremst aus. Denn auch der Schwabe weiß noch nicht, wo er das Geld für seine Offensive herbekommen soll. Dazu hat er Ideen, mehr aber noch nicht. Es wird darauf ankommen, wie viel Rückendeckung Oettinger für seine Vorstöße in der neuen Kommission hat.

Denn er liegt richtig, wenn er den Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze auf eine Stufe mit dem Straßen- oder den Schienenausbau stellt. Er hat Recht, wenn er die größeren Chancen von Versicherungen, Banken und Tourismus-Anbietern schildert, die ihre Angebote online dem Kunden nahebringen. Doch dazu muss auch Brüssel umdenken.