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Kommentar zur EU-Industriestrategie: Ein bisschen Zukunft

Kommentar zur EU-Industriestrategie : Ein bisschen Zukunft

Was auch immer der europäische Gesetzgeber in diesen Wochen an Plänen und Zukunftsentwürfen von sich gibt, steht unter einem klaren Finanzierungsvorbehalt. Auch deshalb geriet die Industriestrategie stellenweise zu einer Aufzählung von Selbstverständlichkeiten und längst Bekanntem.

Strategiepapiere haben so ihre ganz eigene Dynamik. Zum einen sind sie mit viel Hoffnung belastet, zum anderen beantworten sie selten eben jene Fragen, die aus der Hoffnung Gewissheit machen könnten. Und so versteckt sich die Europäische Kommission bei ihrem lange erwarteten Zukunftsentwurf für das grüne und digitale Morgen hinter gut klingenden Ankündigungen, die aber rein gar nichts an konkreten Zusagen bringen.

Zu ihrer Entschuldigung sei gesagt, dass das Team von Präsidentin Ursula von der Leyen wirklich nichts Genaues sagen kann, so lange nicht einmal feststeht, wie viel Geld sie wofür ausgeben darf. So mussten die Kommissare versuchen, ihre guten Absichten so zu formulieren, dass keine Ansprüche geweckt oder gar Versprechen gegeben wurden.

Der Zeitpunkt war ungünstig, wenn nicht gar unpassend. Um es anders zu sagen: Was auch immer der europäische Gesetzgeber in diesen Wochen an Plänen und Zukunftsentwürfen von sich gibt, steht unter einem klaren Finanzierungsvorbehalt, und es ist nicht absehbar, wann sich die Mitgliedstaaten auf welche Beitragshöhe für die entscheidenden Jahre 2021 bis 2027 verständigen werden. Auch deshalb geriet die Industriestrategie stellenweise zu einer Aufzählung von Selbstverständlichkeiten und längst Bekanntem.