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Kommentar: Ein Jahr Regierung Rajoy in Spanien - Einig im Protest

Kommentar : Ein Jahr Regierung Rajoy in Spanien - Einig im Protest

Wenn Spaniens konservativer Regierungspräsident Mariano Rajoy in seinem ersten Amtsjahr etwas erreicht hat, dann, dass die Spanier zusammenrücken - und zwar auf der Straße. Die Demonstrationen alleine in der Hauptstadt Madrid gehen in die Tausende seit Jahresbeginn.

Rajoy hat alle gegen sich aufgebracht: Von denen, die ihren Job verloren haben, über diejenigen, die aus ihrer Wohnung zwangsgeräumt werden, bis hin zu den Schülern, Studenten, Eltern, Lehrern, Richtern, Ärzten, Ministerialbeamten und zuletzt auch noch die Rentner.

Rajoy gewann im November 2011 die Wahlen mit absoluter Mehrheit. Erfolgreich hatte er der Wählerschaft eine Chimäre verkauft. Er wisse, wie es gehe, und die Finanzmärkte würden das anerkennen. Die Krise sei in den Griff zu bekommen, ohne bei den wesentlichen Dingen die Schere anzusetzen. Er werde weder die Mehrwertsteuer erhöhen, noch im Bildungs- und Gesundheitswesen kürzen, und die Rentenanpassung an die Inflation sei sicher. All dies konnte und wollte Rajoys Regierung nicht erfüllen. Wenn überhaupt jemand von der konservativen Politik verschont bleibt, dann sind es die Banken und die Wohlhabenden des Landes.

Der Glaube in die Politik, ja in die Demokratie droht über all dem verloren zu gehen. Die Menschen spüren, wie über sie hinwegregiert wird. Und sie haben längst auch das Vertrauen in die sozialistische Opposition verloren. Schließlich hat diese vor den Wahlen 2011 mit dem begonnen, was als "alternativlose Politik zur Bewältigung der Krise" verkauft wird. Wohin das führt, weiß niemand zu sagen.