Kommentar Einführung des Polizei-Digitalfunks - Mit wenig Energie

Schon vor sechs Jahren sprach der damalige NRW-Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft in Sachen Digitalfunk von einer "langen, traurigen und tränenreichen Geschichte der deutschen Polizei". Das war damals richtig, das ist heute noch genauso richtig.

Es geht zwar voran, wie der gestrige Beginn des Probebetriebs im südlichen Rheinland gezeigt hat, doch flächendeckend eingeführt ist die neue Technik immer noch nicht.

Dass es mit der Einführung des Digitalfunks so lange dauert, ist nicht zu verstehen. Denn schließlich waren sich Bund und Länder bereits in den 90er Jahren einig, dass Deutschland ein digitales Netz braucht, um in Sachen Funksicherheit auf dem neuesten Stand zu sein. Es wurden mündliche Absichtserklärungen und schriftliche Vereinbarungen getroffen, doch es geschah viel zu wenig.

Über die Jahre konnte der Eindruck entstehen, dass nicht von allen Seiten mit hoher Energie an der Einführung gearbeitet wurde. Und das, obwohl immer wieder bemängelt wurde, dass die Polizei-Technik veraltet ist.

NRW-Innenminister Ralf Jäger hob am Montag hervor, dass sich Polizei, Feuerwehr und andere Retter gerade bei großen Veranstaltungen oder Unfällen künftig einfacher koordinieren könnten. Hätte vielleicht auch die Loveparade-Katastrophe weniger schlimme Folgen gehabt?

Wäre die Koordination bei anderen Einsätzen einfacher gewesen? Fragen, die heute wahrscheinlich kaum noch zu beantworten sind. Jetzt also soll der Digitalfunk im Sommer 2013 betriebsbereit sein. Angesichts der langen Vorgeschichte ist Skepsis sicherlich erlaubt.

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