Kommentar zur Bundeswehr Einsatz im Inneren
Meinung | Berlin · Die Bundeswehr bereitet sich auf Kriseneinsätze vor. Dies ist kein klassischer Verteidigungsfall, wie ihn das Grundgesetz definiert, sondern einer, der bislang ohne Beispiel ist, kommentiert unser Autor.
Das Land steht still, das öffentliche Leben ist heruntergefahren und die Truppe steht zwar nicht Gewehr bei Fuß, aber mit ihrem Fuhrpark, ihrer Sanität, ihrer Logistik, ihrem Apparat grundsätzlich parat. Dies ist kein klassischer Verteidigungsfall, wie ihn das Grundgesetz definiert, sondern einer, der bislang ohne Beispiel ist. Der Angreifer ist keine fremde Streitmacht außerhalb von Nato und EU, sondern ein unsichtbares Virus. Der Bundeswehr steht ein nächster Einsatz bevor, aber keine militärische Operation zur Friedenssicherung im Ausland, sondern eine Mission im Inland: Die Truppe kann helfen, Deutschland durch die Corona-Krise zu bringen, sie kann helfen, die Grundversorgung des Landes zu sichern.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte noch vor Monaten mit einigem Geklingel mehr Verantwortung für Deutschland in der Welt und dazu auch robustere Mandate für die Bundeswehr eingefordert. Jetzt kann die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt in Friedenszeiten mehr Verantwortung übernehmen: im Inland gegen die Corona-Krise, zum Schutz der eigenen Bevölkerung. Nein, wir sind (glücklicherweise) nicht im Krieg, wie es manche Staats- und Regierungschefs in ihren Reden zum Umgang mit dem Coronavirus martialisch ausgedrückt haben. Aber das Land steht vor einer bislang nicht gekannten Herausforderung.
Niemand kann im Moment seriös sagen, wie lange das öffentliche Leben heruntergedimmt werden muss. Womöglich kommen demnächst Ausgangssperren. Wenn bei Lebensmittelversorgern, Supermärkten oder Getränkelieferanten wegen der Ansteckungskette auch Teile der Belegschaft oder Fahrer ausfallen, kann die Bundeswehr in solchen Fällen einspringen. Ein außergewöhnlicher Einsatz, aber eine echte Mission zur Stabilisierung des Landes, weil es unruhig würde, wenn die Grundversorgung aus logistischen Gründen nicht aufrechterhalten würde.
Auch in Krankenhäusern kann die Bundeswehr helfen, wenn eine Stadt wie Berlin in kürzester Zeit eine Corona-Klinik mit bis zu 1000 Betten hochziehen will. Oder bei provisorischen Corona-Ambulanzen im gesamten Bundesgebiet. Die Bundeswehr hat Wissen, Technik, Gerät und Personal. Diese Herausforderung wird das Land an seine Grenzen bringen. Es sind alle Kräfte gefragt, auch die eigenen Streitkräfte, überall dort, wo sie sinnvoll helfen können. Dieser Kampf wird dauern. Gegen einen bisher nicht bekannten Gegner.
