Kommentar zum Politischen Aschermittwoch Ende der Chaostage
Meinung | Passau/Landshut · Der Politische Aschermittwoch ist traditionell ein Tag der Abrechnung. CDU, CSU und SPD wollen bis Herbst 2021 durchhalten. Die jecke Groko lebt also noch immer, kommentiert unser Autor.
Politischer Aschermittwoch. Tag der Abrechnung, der Holzhammermethode, der Bierzelt-Emotionen, in diesem Jahr auch Tag der Kandidaten-Show für höchste Parteiposten – womöglich für noch mehr. Am Aschermittwoch ist – noch nicht – alles vorbei. Jetzt geht es erst richtig los. Die jecke Groko lebt noch immer.
CDU, CSU und SPD wollen bis Herbst 2021 durchhalten. Mit der Wahl neuer Vorsitzender ist im Politstadl der CSU beziehungsweise im Selbstblockadebetrieb der SPD etwas Ruhe eingekehrt. Doch auf die CDU, die als nächste der drei Groko-Parteien eine Notbeatmung braucht, sollten CSU und SPD nicht zeigen. Es ist nicht im Interesse des Landes und der parlamentarischen Demokratie, wenn ihre Volksparteien nacheinander in schwere Krisen schlittern. Die Chaostage müssen ein Ende haben.
Die CSU mag es am Politischen Aschermittwoch krachledern. Parteichef Markus Söder, seit der Bayern-Wahl klimabewusster Bienenschützer, zielt auf den neuen Hauptkonkurrenten: die Grünen. Die gerupfte SPD bekommt nur leichte Hiebe. Die Groko sei besser als ihr Ruf, wenn die Sozialdemokraten wenigstens Normalform hätten. Und auch die SPD keilt nicht hart gegen die Unionsparteien. Aus der eigenen Schwäche kann man selbst an Aschermittwoch keine Stärke machen.
Es ist Zeit, dass die große Chaolition nach vielen Monaten der Selbstbeschäftigung an die Arbeit zurückkehrt. Ab jetzt zählen wieder Inhalte und keine Grabenkämpfe. Wie hatten CDU, CSU und SPD vor gerade zwei Jahren ihren Koalitionsvertrag überschrieben? Eine neue Dynamik für Deutschland, ein neuer Zusammenhalt für unser Land. Gemessen daran, ist zu wenig passiert. Die Groko muss ihren Wählerauftrag erfüllen. Regieren! Erst das Land, dann die Partei.
