Kommentar FDP und Rassismus - Hahn spricht für sich
Manchmal bleibt einem die Spucke weg: Da geht der hessische Landesvorsitzende der FDP hin und stellt vier Wochen vor dem Personal-Parteitag fest, dass es ein Problem mit dem asiatischen Aussehen Röslers beim Wähler geben könnte.
Das bezieht sich sowohl auf den Parteitag, aber auch den Bundestagswahlen. Hahn hat mit einem einzigen Satz eine Debattenkultur in der FDP offenbart, die unterhalb des Teppichbodens angesiedelt ist.
Etwas anderes ist wichtig: Hahn arbeitet mit den gleichen ausländerfeindlichen Klischees wie die Rechtsradikalen in Deutschland. Dass die Erklärung, die Hahn abgegeben hat, kein Wort der Entschuldigung enthält, ist persönlich schäbig . Dass aus dem Angeklagten, der sich politisch total vergaloppiert hat, ein Kläger wird, der auf Versäumnisse im Kampf gegen Rechtsextremismus kämpft, ist alles andere als professionell.
Rösler seinerseits will diesen grundsätzlichen Fehltritt ignorieren. Wahrscheinlich tut er gut daran. Denn er wird nach der komplizierten innerparteilichen Entscheidungsfindung mit Kratzern, aber weitgehend unbeschadet überstehen. Rösler hat den Spitzenkandidaten Brüderle in eine Arbeitsteilung gezwungen, die nicht nochmals in Frage gestellt werde darf, will sich die Partei nicht erneut bis auf die Knochen blamieren.
Der Weg ist klar: Man will das Personal-Kapitel Anfang März abräumen, um sich dann der politisch-programmatischen Arbeit widmen zu können. Der Wahlkampf ist für die Liberalen eng mit der Überlebensfrage verknüpft. Dies hat aber nicht jeder Landesvorsitzende hinreichend begriffen.
