Kommentar Finanzen - Herkulesaufgabe
Bei Bund, Ländern und Kommunen dreht sich die Schuldenspirale weiter. War da nicht was? Wie hieß das Zauberwort? Genau. Schuldenbremse. Doch statt zu bremsen, drücken die für öffentliche Ausgaben zuständigen Finanzexperten auf das Gaspedal.
Doch Vorsicht: Bis 2020, wenn Bund und Länder ohne neue Kredite auskommen sollen, ist es nicht mehr lange. Da mag man gern danach fragen, wo der beherzte Tritt auf die Bremse bleibt.
Doch so einfach ist das nicht. Die NRW-Landesregierung erlebt ja gerade, was es heißt, wenn sie von den Beamten in mittleren und höheren Besoldungsgruppen Solidarität einfordert, sprich: um Verständnis bittet, dass diese Staatsdiener im Sinne der Sanierung des Haushalts nur eine geringe oder gar keine Gehaltserhöhung erhalten sollen.
Die Länder, vor allem jene, die wie NRW und auch Rheinland-Pfalz in den vergangenen Jahrzehnten mehr als andere über ihre Verhältnisse gelebt haben, werden allerdings nicht umhin kommen, bei den Personalkosten Einsparungen vorzunehmen - jedenfalls solange, wie keine anderen Steuerquellen erschlossen sind. Denn das ist nun mal der größte Posten im Etat.
Auf der anderen Seite darf dieses Sparen nicht dazu führen, dass der öffentliche Dienst unattraktiv wird. Gerade in Schule, Hochschule, der Justiz und den Verwaltungen werden auch in Zeiten des Fachkräftemangels gute Leute gebraucht, die auch gut bezahlt werden müssen. Wie das mit der Schuldenbremse in Einklang gebracht werden soll, kommt einer Herkulesaufgabe gleich.
