Georgien-Besuch von Außenministerin Baerbock Flagge zeigen in Tiflis
Meinung · Annalena Baerbock besucht die Kaukausus-Republik Georgien, die in die EU strebt. Es ist richtig, dass Baerbock in Tiflis europäisch Flagge zeigt. Doch Georgien muss liefern und europäische Standards und Werte erfüllen, kommentiert unser Autor.
Wie bitte geht es nach Europa? Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat bei ihrem Besuch in Georgien ein Land in der russischen Einflusszone bereist, ein Land auf der Suche nach Orientierung. Georgien strebt in die EU, sucht Anschluss an Europa, aber die Regierung in Tiflis kann sich nicht richtig entscheiden, wie sehr sie dafür europäische Werte auch im eigenen Land umsetzen möchte. Die Südkaukasus-Republik hatte zuletzt versucht, ein Gesetz durch das Parlament zu peitschen, dass ihrer Justiz die Möglichkeit gegeben hätte, missliebige Medien oder Nichtregierungsorganisation als ausländische Agenten einzustufen. Das riecht nach Willkür, nach Einschüchterung, nach Repression – ganz im Stile Putins. Doch der Protest Zehntausender Menschen verhinderte diesen antidemokratischen Akt. Das Parlament stoppte das geplante Gesetz.