Kommentar Französisch-russisches Waffengeschäft - Solidarität
PARIS · Im Streit um eine Auslieferung der "Mistral"-Kriegsschiffe an Russland verhielt sich Frankreichs Präsident, wie es für ihn typisch ist: abwarten, aussitzen, im Hintergrund verhandeln und eine Eskalation vermeiden.
Was andere Debatten oft noch verschärft, funktionierte in diesem Fall: Paris und Moskau fanden eine Einigung, die alle das Gesicht wahren lässt. Auch den Kreml, der zwar auf die technologisch hochwertigen Kriegsschiffe verzichten muss und sich im Armdrücken mit Paris nicht durchsetzen konnte, aber zumindest keinen finanziellen Schaden davonträgt. Dass Wladimir Putin weiterhin auf Konfrontation setzt, bewies er gerade durch die Anordnung, tonnenweise Lebensmittel aus dem Westen vernichten zu lassen.
Mit einer Einhaltung des Vertrages hätte sich Hollande gegen die westlichen Partner gestellt und mit der gemeinsam von der EU beschlossenen Sanktionspolitik gebrochen. Aber er zeigte Mut, indem er sich gegen die Isolierung seines Landes entschied, obwohl die rechtskonservative und rechtsextreme Opposition Druck machte. Sie verwies auf die hohen Summen und die vielen Arbeitsplätze, die auf dem Spiel standen. Ob Paris neue Abnehmer für die teuren Mistral-Schiffe findet, erscheint in der Tat zweifelhaft.
Dabei kam vor einigen Monaten schon der Vorschlag auf den Tisch, die EU könne einspringen, den Firmen unter die Arme greifen oder sogar die Schiffe kaufen. Ob das möglich, sinnvoll und finanzierbar ist, muss erst geprüft werden. Aber der Gedanke allein lohnt sich. Denn europäische Solidarität könnte eben auch so aussehen.