Kommentar Frieden für Syrien - Offene Fragen
Endlich. Nach monatelangem Zögern haben die Vereinten Nationen den 22. Januar als den Beginn der Syrien-Friedenskonferenz festgelegt.
Doch die Terminierung dürfte vorläufig die einzige gute Nachricht bleiben. Denn viele Fragen bleiben offen. Wer soll für die Opposition an dem Genfer Treffen teilnehmen? Der Widerstand ist zersplittert, Rebellengruppen bekämpfen sich gegenseitig, Terrorgruppen treiben ihr Unwesen.
Als Verhandlungspartner muss die Opposition aber glaubwürdig und repräsentativ sein. Und sie muss mit einer Stimme sprechen. Dann stellt sich das Problem Assad.
Das Regime trägt die Hauptschuld an der Eskalation des Konflikts, es ist für bestialische Verbrechen verantwortlich. Kann die Opposition dem Regime und seinen Zusagen trauen? Und was passiert mit dem Diktator Assad selbst? In Syrien kann für den Tyrannen, der seine Mitbürger meuchelt und sein Land verwüstet, kein Platz mehr sein.
Die Konferenz muss Assads politisches Aus beschließen. Doch dagegen wird sich Russland stemmen. Schon bei der ersten Genfer Syrien-Konferenz im Jahr 2012 baute sich Außenminister Lawrow schützend vor dem Diktator auf. Zudem drängt der Iran an den Genfer Verhandlungstisch.
Die USA müssen ihren Widerstand gegen eine volle Teilnahme Teherans an den Beratungen aufgeben. Die Iraner als enge Verbündete Assads gehören dazu, sie können das Regime in Damaskus zu Zugeständnissen bewegen. Für die Millionen Opfer des Konflikts bleibt zu hoffen, dass die Konferenz trotz aller offenen Fragen den ersehnten Frieden bringt.
