Kommentar Griechenland: Keine Wende
Der griechische Premier Tsipras hat ja recht: Die große wirtschaftliche, soziale und humanitäre Krise seines Landes ist nicht nur ein griechisches, sie ist auch ein europäisches Problem.
Entscheidend ist dabei freilich das Wörtchen "auch". Es ist in manchen Verlautbarungen der in Athen Regierenden mit bloßem Ohr kaum mehr wahrnehmbar. Statt dessen klingt es so, als habe allein der Kreditgeber die Not des Schuldners zu verantworten. Das ist indes genauso falsch wie die umgekehrte Heuchelei, wonach niemand sonst etwas dafür kann, dass die Griechen über ihre Verhältnisse gelebt haben.
Ähnlich verhält es sich mit der von Tsipras in Brüssel neuerlich erhobenen Forderung, den Blick nach vorn zu richten, auf eine mittel- und langfristige Strategie für Wachstum und Arbeitsplätze. Die ist nützlich und richtig, ersetzt aber leider nicht die Notwendigkeit, die akute Finanznot zu beheben.
Und das heißt für Tsipras: schleunigst die zugesagten Maßnahmen zur Ausgabenbegrenzung und Einnahmenvermehrung liefern.
Ob die Syriza-Regierung dazu bereit und in der Lage ist, ist offen. Der griechische Premier hat sich in Brüssel der Unterstützung politischer Sympathisanten versichert, die sich der europäischen Mitverantwortung für das griechische Elend stellen.
Einmal abgesehen von der fehlenden Entscheidungsmacht der Herren Juncker und Schulz - das ist eine Akzentverschiebung bei der Sanierungspolitik, keine Kehrtwende. An den harten Notwendigkeiten für Griechenland hat der Besuch des Premiers in Brüssel nichts geändert.
