Politisches Kalkül Hängepartie beenden

Wer nicht im Sommer sammelt ein, der wird im Winter dürftig sein, sagt ein altes Sprichwort. Das weiß man auch in der SPD. Ihren Antrag zur Bestätigung von Angelika Maria Wahrheit im Amt als Sozial- und Familiendezernentin begründet sie damit, dass dieses wichtige Dezernat keine Vakanz auf der Leitungsebene verträgt.

Das ist sicherlich richtig. Andererseits steckt hinter dem Antrag auch politisches Kalkül: Die SPD will verhindern, dass sie beim Personalkarussell auf der städtischen Chefetage am Ende mit leeren Händen dasteht. Wahrheit ist zwar parteilos, gilt aber als SPD- nah. Die Beigeordnete ist damit ein wichtiges Bindeglied der Fraktion zur Verwaltungsspitze.

Ob sie es bleibt, wird sich zeigen. Üblicherweise erhalten Dezernenten mindestens ein halbes Jahr vor Ablauf ihrer Amtszeit ein Signal, ob sie eine Chance auf eine Wiederwahl haben oder nicht.

Im Sport sagt man dazu Fairplay. Ein solches Signal hat Wahrheit bisher nicht erhalten. Über die Gründe kann man nur spekulieren. Offiziell beruft die Ratsmehrheit sich auf die OB-Wahl, nach der man gemeinsam mit dem neuen OB über einen Neuzuschnitt der Dezernate und über die Besetzung der Leitungsfunktionen entscheiden will.

Kann man so machen. Aber auch dahinter steckt politisches Kalkül. Schließlich soll es ein Dezernat und damit einen der begehrten Führungsposten weniger geben. Indes: Die Hängepartie Wahrheits hätte die Ratskoalition trotzdem längst mit einer klaren Ansage beenden können.

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