Kommentar zur chinesischen Regierung Herbe Enttäuschung
Meinung | Peking · Seit Jahrzehnten war kein Führer Chinas mehr so mächtig wie Xi Jinping. In seiner „neuen Ära“ herrschen Ideologie statt Pragmatismus und Loyalität statt Leistung. Aus europäischer Sicht ist das eine herbe Enttäuschung, kommentiert unser Autor.
Hat seine Macht an diesem Sonntag zementiert: Chinas Staatspräsident Xi Jinping.
Foto: dpa/Ng Han GuanZumindest hat Xi Jinping mit der Ernennung seiner neuen Führungsmanschaft keine Fragen offengelassen. Es lässt sich absehen, wie sich die Volksrepublik entwickeln wird: „Null Covid“ wird bleiben, die Wirtschaft zunehmend von den Interessen der Partei gesteuert und der außenpolitische Ton immer rauer. Vor allem aber werden die massiven Menschenrechtsverletzungen des Regimes nicht abnehmen: Die chinesische Gesellschaft wird zweifelsohne künftig stärker denn je durch Repression und Überwachung dominiert.