Kommentar Justizminister-Konferenz - Polizei und PC

Der Begriff "Facebook-Sheriff"ist zwar ein Stück weit polemisch. Aber er bildet einen Teil der Wahrheit ab. Strafverfolgung und Fahndung vom heimischen PC mitverfolgen zu können, hat schon seinen Charme.

Eine Art "24-Stunden-Aktenzeichen XY" zu organisieren, kommt den Absichten der Menschen entgegen, die sich mit den bisherigen Unterhaltungs-Berieselungen unwohl fühlen. Das sind nun mal die jungen Leute, die die Kriminalitätsbekämpfung nicht im Fernsehen, sondern auf dem PC-Bildschirm live und in Echtzeit verfolgen wollen.

Aber das sollte es auch gewesen sein. Polizei und Ermittlungsbehörden wissen ziemlich genau, dass die Hauptarbeit nicht via Facebook zu leisten ist. Sondern man kann nur durch direkte Eigenrecherche verlässlich und gerichtsfest die mannigfaltigen Fälle abschließen. Es darf nicht der Eindruck von Bürgerwehren entstehen, die die Dinge selbst regeln. Für unsere Sicherheit ist unsere Polizei verantwortlich.

Deswegen muss Facebook von der Politik mit Argusaugen begleitet werden, nur in Ausnahmefällen darf es zur Verwirklichung der Idee kommen. Bei der Justizminister-Konferenz gestern in Berlin überwog denn auch die Skepsis. Vor allem geht es darum, dass sich US-Behörden die Personendaten von deutschen Tippgebern verschaffen können.

Die gehen jenseits des Atlantiks aber niemanden etwas an. Und im Übrigen soll man nicht auf Nebenkriegsschauplätzen lange debattieren, sondern im Visier behalten, dass es um die allgemeine Bürgersicherheit geht.

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