Kommentar zum EU-Gipfel Keine Kompromisse

Meinung | Brüssel · Der Konflikt zwischen Polen und der EU dominierte den EU-Gipfel in Brüssel. Bei den Grundfragen der EU kann es keine Kompromisse geben, kommentiert Katrin Pribyl.

 Mateusz Morawiecki, Ministerpräsident von Polen, und Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission.

Mateusz Morawiecki, Ministerpräsident von Polen, und Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission.

Foto: dpa/Yves Herman

Eigentlich wollte EU-Ratspräsident Charles Michel das Thema Rechtsstaatlichkeit überhaupt nicht auf die Agenda dieses Gipfels setzen. Zu heikel. Aber am Ende war es nicht nur unvermeidlich, sondern wichtig, dass der Streit um die Unabhängigkeit der polnischen Justiz und den Vorrang des EU-Rechts vor nationalem Recht die Staats- und Regierungschefs gleich zum Auftakt des Gipfels in Brüssel beschäftigte.