Schwarz-Grün in Köln Kommentar: Das Reker-Bündnis
Köln · Politische Bündnisse sind dazu da, um in Parlamenten stabile Mehrheiten für eine gemeinsame Politik zu organisieren. Normalerweise. In Köln allerdings nicht. Doch was ist in Köln schon normal?
Hier haben sich mit CDU und Grünen zwei Partner gefunden, die inhaltlich viele Übereinstimmungen haben, die aber nur über 43 der 91 Sitze im Rat verfügen. Ohne weitere Partner können sie keine Beschlüsse durchsetzen. Doch genau diese Ausgangslage muss für die Domstadt kein Übel sein, sondern kann durchaus zum Segen werden.
Als sich CDU, Grüne und FDP im Vorfeld der Oberbürgermeisterwahl auf die parteilose Kandidatin Henriette Reker verständigten, hatten sie dafür vor allem zwei Gründe: Es ging ihnen zum einen darum, den berühmt-berüchtigten roten Filz in der Kölner Stadtverwaltung aufzulösen, und zum anderen darum, einen weiteren sozialdemokratischen OB zu verhindern. Die damalige Sozialdezernentin rückte als Bewerberin ein anderes Argument in den Vordergrund: Ihr sei wichtig, dass weniger Parteipolitik gemacht werde und man sich mehr an Sachentscheidungen orientiere.
Die neue Kölner Konstellation - wenn sie im Frühjahr vertraglich besiegelt sein wird - dürfte beide Punkte erfüllen. Die SPD bleibt nach Lage der Dinge außen vor, und bei der Suche nach Mehrheiten müssen CDU und Grüne bei anderen Fraktionen und Gruppen im Rat für ihre Überzeugungen werben. So war das Reker-Bündnis nicht nur eines für den OB-Wahlkampf, sondern auch eines, in dem Vertrauen gewachsen ist. Der Stadt wird es guttun - auch ohne stabile Mehrheiten.
