Kommentar zu Ausnahmen für Geimpfte und Genese Bloß kein Flickenteppich

Meinung | Berlin · Eine Rechtsverordnung, die Ausnahmen von Corona-Maßnahmen für Geimpfte und Genesene regelt, soll möglichst rasch Perspektiven bieten. Es droht eine gesellschaftliche Spaltung. Potenzielle Konflikte würden sich verstärken, wenn es Bund und Länder wieder nicht schaffen, einheitliche Regelungen zu verabschieden, kommentiert Jan Drebes.

   Impflinge warten im Corona Impfzentrum Messe Berlin auf ihre Impfung.

Impflinge warten im Corona Impfzentrum Messe Berlin auf ihre Impfung.

Foto: dpa/Michael Kappeler

Die Bundesregierung drückt spürbar aufs Tempo. Mit der Ankündigung einer Rechtsverordnung, die Ausnahmen von Corona-Maßnahmen für Geimpfte und Genesene regeln soll, will die große Koalition den betroffenen Menschen möglichst rasch Perspektiven bieten. Sie will die Beschränkungen von immer geltenden Grundrechten teils wieder aufheben, wieder mehr verfassungsrechtlich verankerte Freiheiten all jenen ermöglichen, die potentiell keine Treiber der Pandemie mehr sein können. Das ist die Pflicht unseres Rechtsstaats, solange die Gründe für die Einschränkungen nicht mehr gegeben sind.