Kommentar zur Pandemie-Bekämpfung Überfällig
Meinung | Berlin · Alleingänge der Bundesländer in der Pandemie? Will die Bundeskanzlerin nicht mehr dulden – zumindest in den Regionen mit hoher Inzidenz. Das Durchgreifen ist überfällig. Seit die Notbremse im März beschlossen wurde, haben die Länder zu viel Zeit verschwendet, kommentiert unsere Autorin.
Der Bund greift durch. Das ist im Kampf gegen das Coronavirus längst überfällig, kommentiert unsere Autorin.
Foto: dpa/Hannibal HanschkeNun greift Merkel endlich durch: Alleingänge der Bundesländer bei der Umsetzung der gemeinsam von Bund und Ländern verabredeten Corona-Regeln will die Kanzlerin – zumindest in den Problem-Regionen mit hohen Inzidenzwerten – nicht mehr dulden. Per Bundesgesetz will sie den Ländern vorschreiben, dass diese die vereinbarte „Notbremse“ einzuhalten haben. In etlichen Ländern, darunter Nordrhein-Westfalen und Bayern, die Heimatländer der beiden potenziellen Kanzlerkandidaten der Union, wird diese Notbremse bisher nicht konsequent umgesetzt. So dürfen Einzelhändler in NRW und Bayern auch bei Inzidenzen von über 100 noch ihre Türen für Kunden öffnen, die einen Online-Termin vereinbart haben und über einen Negativ-Test verfügen.