Kommentar zur FDP Abkehr von der FDP
Meinung · Ein Wechsel von ausgetretenen Mitgliedern zu einer anderen Fraktion ist ärgerlich für die betroffene Partei, aber gelebte Praxis. Für die FDP in Siegburg wiegt der Abgang von Jürgen Peter und Sigrid Haas samt derer Ratsmandate jedoch deutlich schwerer, kommentiert GA-Redakteurin Nadine Quadt.
Sie sind nicht die ersten, die diesen Schritt gewählt haben. Allein in der Siegburger FDP haben in den vergangenen elf Jahren zwei Ratsmitglieder die Partei verlassen, ihre Mandate aber behalten und weiterhin politisch mitgewirkt, als Parteilose und bereits einmal als neues Fraktionsmitglied der CDU. Auch in der SPD gab es nach der letzten Kommunalwahl solch einen Wechsel.
So ärgerlich das für die betroffenen Parteien auch sein mag, das ist legitim und inzwischen gelebte Praxis. Bei Jürgen Peter und Sigrid Haas wiegt dieser Schritt allerdings deutlich schwerer. Mit deren Abkehr von der FDP verlieren die Liberalen nämlich auch gleich alle Sitze im Siegburger Stadtrat – und damit die Möglichkeit, das politische Geschehen in der Kreisstadt mitzugestalten.
Die Beweggründe und die Argumente der beiden früheren FDP-Politiker sind durchaus nachvollziehbar – und ihr Schritt aus ihrer Sicht letztlich auch nur konsequent. Aber auch wenn sie sagen, die Siegburger FDP von heute gleiche nicht mehr der Siegburger FDP von 2014: Es gab vor fünf Jahren ausreichend Siegburger, die wollten, dass auch die Liberalen eine Stimme auf der Siegburger Politikbühne erhalten. Die haben sie nun fast gänzlich verloren. Zwar können noch einige sachkundige Bürger weiterhin in verschiedenen Ausschüssen für die Liberalen sprechen. Überwiegend bleibt die FDP nun aber in den Siegburger Gremien stumm. Zumindest bis zur nächsten Kommunalwahl.