Kommentar Kommunalwahlen in NRW: Unklares Ergebnis

In Essen setzt sich der Kandidat der CDU durch, immerhin der erste in Deutschland in einer Stadt mit mehr als 500.000 Einwohnern. Die Christdemokraten können also doch Großstadt, was ihnen ihre Kritiker immer abgesprochen haben.

Aber die Bäume wachsen für die CDU nicht in den Himmel, denn in vielen Orten in Nordrhein-Westfalen setzte sich die SPD durch. In Wuppertal gelang es ihr sogar, den CDU-Amtsinhaber abzuwählen. Solche Wechsel sind in der Demokratie immer gut, und die Wähler begreifen ihre Notwendigkeit oft schneller als die Parteien selbst. Wenn das Ergebnis von Gestern eine Tendenzmeldung für die Landtagswahl in anderthalb Jahren liefert, dann eine ziemlich unklare. Die CDU ist wieder da, keine Frage. Selbst in SPD-Hochburgen wie dem Ruhrgebiet muss mit ihr gerechnet werden, wenn sie mit den richtigen Themen und den richtigen Kandidaten antritt. Aber auch die SPD wahrt ihre Chancen.

Für sie gilt die gleiche Diagnose. Stark ist sie immer, wenn sie die Probleme vor Ort zum Thema macht und Lösungen präsentiert. Für Ideologen war in den Rathäusern ohnehin selten Platz. Dass die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl noch einmal unter das Niveau des 13. September fiel, entspricht leider einer langjährigen Erfahrung. Dennoch dürfen die Kommunalpolitiker überall im Land das nicht einfach achselzuckend zur Kenntnis nehmen. Wo, wenn nicht in den Städten und Gemeinden, haben die Bürger einen leichten Zugang zur Politik? Bis 2017 ist noch ein wenig Zeit. Die sollten alle Demokraten nutzen, um für das Wählen zu werben. Am besten durch gute Arbeit.

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