Kommentar zu kriminellen Migranten Konsequent handeln
Meinung | Berlin · Der Umgang mit der Kriminalität von Flüchtlingen muss zugleich offensiv und differenziert sein, findet unsere Korrespondentin Eva Quadbeck.
Das heißt, nach einer gründlichen Analyse, wo die Probleme liegen und wer die Kriminellen sind, bedarf es entschlossenen Handelns sowohl auf politischer Ebene wie auch bei Polizei und Justiz. Die Studie des Kriminologen Christian Pfeiffer zeigt einmal mehr, dass es dringend geboten ist, die nordafrikanischen Maghreb-Staaten endlich zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. Die Vielzahl der Kriminellen aus diesen Ländern gefährdet nicht nur die Sicherheit im Land, sie ruiniert auch den Ruf der vielen hochanständigen Flüchtlinge bei uns. Die Anerkennungsquote von Flüchtlingen aus Algerien, Marokko und Tunesien ist verschwindend gering, ihre Kriminalitätsrate hingegen besorgniserregend hoch.
So klar die Kriminellen benannt werden sollten, so deutlich müssen die vielen untadeligen Flüchtlinge vor einer Stigmatisierung als Verbrecher in Schutz genommen werden. Der Anstieg der Kriminalitätsrate ist Fakt. Sie muss wieder sinken. Sie sollte aber immer in Verbindung mit der Vielzahl junger männlicher Flüchtlinge und der höheren Anzeigebereitschaft gegen Menschen aus anderen Nationen diskutiert werden - offensiv und differenziert eben.
Eine Erklärung für die hohe Gewaltkriminalität ist auch das für Deutschland nicht akzeptable Männlichkeitsbild vieler muslimischer Gesellschaften, das in Teilen Gewalt legitimiert, um die eigene Ehre zu verteidigen. Die grundgesetzlich festgelegte Gleichberechtigung von Mann und Frau und der Respekt vor der Lebensart anderer lassen sich noch viel schwieriger mit Polizei und Justiz durchsetzen als Gewaltfreiheit. Dieser Machokultur muss die Mehrheitsgesellschaft mit konsequenter Ächtung begegnen.
Bei den jungen Männern, die kriminell werden, herrscht häufig nicht nur mangelnder Respekt gegenüber Frauen, sondern auch gegenüber dem Rechtsstaat. Wenn sie auch nach schweren Delikten rasch wieder auf freien Fuß kommen, weil die Justiz überlastet ist oder eine Behörde sich nicht zuständig sieht, dann ist das ein verheerendes Signal des Rechtsstaats. Diese Art von Behördenversagen hat den Fall des Terroristen Anis Amri möglich gemacht.
Abschreckend und effektiv ist nur die konsequente Abschiebung von straffällig gewordenen Asylbewerbern. Dazu gehört auch eine präzise Altersbestimmung der Täter. Wer nicht bereit ist, bei der Findung seiner Identität und seines Alters konstruktiv mitzuarbeiten, sollte mit einer medizinischen Untersuchung rechnen müssen. Auch weitere Befugnisse für das Auslesen von Handy-Daten würden den Behörden bei der Identifizierung krimineller Flüchtlinge helfen. Ohne Aussicht auf Konsequenzen kann man Kriminelle, die in Deutschland nichts zu verlieren und in der Heimat keine Perspektive haben, jedenfalls nicht zur Mitarbeit bewegen.
