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Kommentar zu Russland: Kontrolle ist alles

Kommentar zu Russland : Kontrolle ist alles

Kremlchef Putin tut, was viele seit langem fordern: Er trennt sich von seinem treuesten Ergebenen, seinem einstigen Kronprinzen – von Regierungschef Medwedew. Der Präsident hat seine Gründe, kommentiert Stefan Scholl.

Einmal hat Wladimir Putin in einem Beitrag für ein literarisches Journal darüber geschrieben, wie schwer es ihm falle, einen Mitarbeiter zu entlassen. Am Mittwoch aber trennte er sich eher beiläufig von Regierungschef Dmitri Medwedew. Ausgerechnet Medwedew, der als sein engster Getreuer galt, schon in seinem Vorzimmer saß, als Putin noch Vizebürgermeister von Sankt Petersburg war. Dem er 2008 zwischenzeitlich seinen Posten als Präsident anvertraute, der diesen  2012 klaglos wieder räumte.

Klar, dass Putin Medwedew nicht völlig fallen lässt. Jetzt bietet er dem alten Freund einen Job als stellvertretender Sicherheitsratschef an. Allerdings einen Job, den es noch nicht gibt und ohne Zweifel eine Degradierung darstellt. Aber schlimmer: Er ersetzt ihn durch Michail Mischustin, den Chef der Steuerbehörde. Eine unbekannte und noch blassere Figur als es selbst Medwedew am Ende gewesen ist. Putin scheint beim Umbau der Staatsgewalten nicht mehr mit seinem alten Juniorpartner zu rechnen.

Der Präsident hat seine Gründe: Die Wirtschaftszahlen hängen seit Jahren durch, ebenso seine Popularitätswerte. Die sind ihm sehr wichtig, die will er wieder nach oben biegen. Und Putin will Russlands politisches System so umbauen, dass er es weiter kontrolliert, wenn er einmal nicht mehr Staatschef ist. Deshalb scheint er wichtige Vollmachten des Präsidenten mitnehmen zu wollen, sobald er 2024 das Amt verlässt.

Eigentlich wäre Medwedew kein schlechter Nachfolger auf dem gestutzten Thronsessel des Staatschefs gewesen, blass, aber loyal und halbwegs liberal, ein angenehmer Gesprächspartner fürs westliche Publikum.

Doch Putin hat ihn durch den Oberfinanzbeamten Mischustin ersetzt. Solche wie Mischustin nennen sie in Russland „Technokraten“. Und solche leiteten unter Putin schon wiederholt das Kabinett:  Tüchtige aber graue Bürokraten, die keinerlei Ambitionen als Reformer oder Politiker zeigten. An ihre Namen erinnern sich auch viele Russen schon nicht mehr.

Völlig unklar, wie lange Mistuschin dem Kabinett vorsitzen wird. Völlig unklar, wer Premierminister sein wird, wenn Wladimir Putin sich in vier Jahren aus dem Kreml verabschiedet. Und völlig unklar, wie nach Putins Verfassungsreform die neuen Schlüsselpositionen im Staat aussehen werden. Klar ist nur eins: Wladimir Putin bleibt der Mann in Russland, der alle anderen entlässt, auch wenn es ihm manchmal schwer fällt.