Kommentar Lage der SPD - Gabriel 2017
Sigmar Gabriel ist der 13. Vorsitzende der SPD in der Nachkriegsgeschichte. Es gibt Ausnahmen wie Franz Müntefering, der dieses "schönste Amt neben Papst" als Einziger gleich zwei Mal übernahm.
2004, als Bundeskanzler Gerhard Schröder die eigene Partei lange nicht mehr erreichte, und dann noch einmal 2008, als der in Berlin glücklose Kurt Beck abgelöst wurde. Seit 2009 regiert Gabriel die SPD. Gabriel würde das so nie sagen und die Genossen würden es nie so hören wollen, aber Gabriel dominiert seine Partei - keine Frage. Er ist kühler als Müntefering, er hat weniger Stallgeruch als Beck und er ist weniger Medien- und Automann als Gerhard Schröder.
Gabriel hat damals bei seiner "Krönungsmesse" im November 2009 in Dresden gesagt, die SPD habe seit der Regierungsübernahme von Rot-Grün "in Etappen" verloren. Insgesamt zehn Millionen Wählerinnen und Wähler seit 1998. Bis zum absoluten Tiefpunkt von 23 Prozent Zustimmung bei der Bundestagswahl 2009. Zu wenig für eine Volkspartei. Eine Partei, der so etwas passiere, habe eines nicht: ein sichtbares Profil.
Genau daran arbeitet Gabriel, seitdem er den Posten des SPD-Vorsitzenden übernommen hat. Selten vor ihm hat es ein Parteichef geschafft, mit dem eher mäßigen Ergebnis einer Bundestagswahl (25,7 Prozent) einen doch ziemlich erfolgreichen Koalitionsvertrag zu verhandeln, jedenfalls einen, der mit gesetzlichem Mindestlohn, Rente ab 63, Frauenquote und Mietpreisbremse deutliche sozialdemokratische Anteile enthält. Die SPD applaudierte und stimmte dem Einstieg in diese mittlerweile dritte große Koalition mit CDU und CSU mit einer Mehrheit von 76 Prozent zu.
Doch Gabriel muss weiter denken. Die nächste Bundestagswahl kommt bestimmt. Und die SPD muss den Anspruch haben, nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder auch ein viertes Mal den Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu stellen. Sonst hätte sie ihren Gestaltungsanspruch und ihren Anspruch als Volkspartei aufgegeben. 2017, spätestens 2021 soll es so weit sein.
Gabriel hat angefangen, sich nach den ersten 18 Monaten Friedenskurs in der großen Koalition von Bundeskanzlerin Angela Merkel abzusetzen. Der SPD-Chef leitet mit seiner Akzentuierung in der BND-Affäre eine erste, wenn auch noch vorsichtige Offensive ein. Es ist ein Test. Weitere Nadelstiche gegen Merkel und gegen die Union werden folgen, wenn sich die Gelegenheit dazu ergibt.
Damit ist selbstredend noch nichts über den nächsten SPD-Kanzlerkandidaten gesagt, aber es wird nur über den SPD-Chef gehen. Mitunter muss Gabriel 2017 selbst in ein schweres Rennen gegen Merkel. Die SPD kommt mit Werten von um die 25 Prozent einfach nicht von der Stelle. Wenn Gabriel antritt, muss er es richtig wollen. Sein Problem: Er mobilisiert maximal das eigene Lager, aber kaum darüber hinaus.
